Illegale Zurückweisungen von Flüchtlingen: Baerbock will Vorwürfe gegen Frontex klären

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock besuchte am Donnerstag ein Holocaust-Mahnmal in Athen, bevor sie sich mit Flüchtlingen in einem Lager westlich der Stadt traf. Schließlich besuchte sie auch die Grenzschutzagentur Frontex am Hafen von Piräus. Sie nutzte diesen Besuch, um für eine gemeinsame europäische Seenotrettungspolitik zu werben und sich gegen illegale Zurückweisungen von Flüchtlingen und Asylbewerbern auszusprechen. Griechenland fängt Boote mit Migranten und Asylbewerbern ab, die von der nahegelegenen türkischen Küste zu den östlichen Inseln Griechenlands fahren. Menschenrechtsorganisationen werfen dem Land vor, systematische Zurückweisungen – sogenannte Pushbacks – durchzuführen, worin auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex verwickelt sein soll. Angesprochen auf Medienberichte über einen durchgesickerten, geheimen EU-Bericht, in dem Frontex beschuldigt wird, bei illegalen Pushbacks absichtlich ein Auge zuzudrücken, sagte Baerbock, es sei wichtig, den Berichten nachzugehen und “diese Einzelfälle systematisch aufzuklären.“ “Wenn wir da wegschauen, dann gehen unsere Werte im Mittelmeer unter“, erklärte Baerbock. Sie forderte eine Aufklärung dieser Vorwürfe. Mehr auf unserer Webseite: