Es ist UNglaublich: BRiD-Fernsehen zeigt Flchtlinge erhalten ihr Chauffeur-TAXI auf Kosten des Steuerzahlers

English title: It is UNbelivable: FRiG-Television shows „Refugees“ receive their own Chauffeur-TAXI on costs of the tax payer Das Video ist wahrlich schon älter: Wahrscheinlich über 10 Jahre. Es lief damals auf zahlreichen sozialen Netzwerken und hatte dort immense Aufrufzahlen (CliX). Leider ist dieses Video dann aber auf einmal wegen einer Kanallöschung (YouTube - „KerstinMonika3“ am 1. Oktober 2019) verschwunden und nicht wieder zurück erhältlich, auch durch vorsätzliche Computerabstürze aufgrund von Hackerangriffen und durch äußere Einflüsse wie Virenbefall, alte Treibersoftware etc. Sie sind kaum von den wartenden Menschen zu unterscheiden, die am Flughafen Berlin-Brandenburg auf Freunde und Familie warten. Meistens allein, manchmal auch zu zweit, gehen sie in der Ankunftshalle von Terminal 1 auf und ab. Sobald frisch gelandete Fluggäste durch die Schiebetüren kommen, werden sie aufmerksam. Während sich die Reisenden in Richtung Ausgang schieben, nähern sie sich von der Seite und fragen leise: “Taxi? Taxi? Berlin?“. Einige von ihnen halten ein Handy in der Hand, auf dem man Anbieter wie Uber, Free now oder Bolt sieht. Zeigen sich die Reisenden einverstanden, lotsen die Männer sie nach draußen auf den Kurzzeitparkplatz. Dort stehen ihre Taxen – denn sie haben keine offizielle Genehmigung, am BER Fahrgäste aufzunehmen. Auf Nachfrage des rbb gibt einer der Fahrer auch zu, illegal zu arbeiten, findet das aber unproblematisch: “Ist doch ein freier Markt, warum soll ich nicht herkommen und versuchen Geld zu verdienen?“, sagt er. Draußen vor der Tür eröffnet sich ein anderes Bild: In der eigentlichen Taxischlange vor dem BER reiht sich ein Taxi an das nächste. Die Fahrer warten geordnet. Die Fahrgäste, die dort ankommen, steigen in das vorderste Taxi ein und alle anderen rücken nach. Doch immer mehr Fahrgäste kommen eben gar nicht mehr an der Taxischlange an, sondern werden schon in der Ankunftshalle abgefangen und in die Taxen gelotst, die in der Kurzparkzone gegenüber der Taxischlange warten – ein Ärgernis für die lizenzierten Taxifahrer. Denn um in der Taxischlange zu stehen, benötigen die Taxifahrer eine Genehmigung. Sie bezahlen für jede Durchfahrt am Flughafen eine Gebühr an den Flughafenbetreiber. Die Fahrer ohne Lizenz umgehen das, indem sie im Kurzparkbereich stehen. Ein ausgeklügeltes System, das die Lizenzfahrer frustriert: “Wir warten nicht nur oben in der Schlange eine halbe Stunde. Vorher warten wir auch noch hier unten auf dem Parkplatz, oft bis zu fünf Stunden, bis unsere Nummer aufgerufen wird und wir hochfahren können zur Taxischlange“, erzählt ein Taxifahrer, “das ist frustrierend und nicht Sinn der Sache. Und wir verdienen dadurch weniger Geld.“ Er und seine Kollegen sind sich einig, dass es so nicht weitergehen kann. “Da muss was passieren! Das Land, die Politik, der Flughafen – irgendwer muss sich für uns einsetzen“, sagt ein anderer Taxifahrer. Einer von ihnen wird in Bezug auf ihre Situation noch konkreter: “Das ist ein richtiges System. Viele von denen, die hier als ’Klauer’ arbeiten, erkenne ich wieder. Die habe ich auch damals in Tegel schon gesehen.“ Michael Firyn von der Taxi-Innung Königs Wusterhausen spricht gar von einer “Taximafia“: “Keiner will sich mit diesen illegalen Fahrern anlegen. Teilweise kommt es auch zu Schlägereien zwischen den illegalen und den lizenzierten Fahrern. Da muss einfach viel härter durchgegriffen werden und auch mal eine höhere Strafe verhängt werden.“ Die Lizenz ist die Voraussetzung, um am BER Fahrgäste einladen zu dürfen. Für den Flughafen Berlin-Brandenburg gibt es insgesamt solcher Lizenzen, wobei jeweils die Hälfte in Berlin und die andere Hälfte im Landkreis Dahme-Spreewald liegen. Daran sind Bedingungen und Voraussetzungen geknüpft, die die Taxifahrer erfüllen müssen. So müssen sie beispielsweise über Ortskenntnisse verfügen, mit Taxameter fahren, die Reihenfolge einhalten und pro Durchfahrt am Flughafen eine Gebühr von 2,23 Euro bezahlen. “Uns ärgert die Situation am BER massiv“, erklärt Landrat Stephan Loge vom Landkreis Dahme-Spreewald. “Die Taxen mit Lizenz arbeiten nach den Regeln des ÖPNV. Die Schwarztaxen verursachen eine Marktverzerrung und arbeiten auch nicht im Sinne des Gesetzes, das ist illegal. Dem muss Einhalt geboten werden.“ Um die Taxen ohne Lizenz zu verdrängen, braucht es Sicherheitspersonal, etwa die Kräfte des zuständigen Straßenverkehrsamtes aus dem Landkreis. Doch um durchgehend während der Öffnungszeiten des Flughafens vor Ort aktiv zu sein, fehle es an Kapazitäten. “Da braucht es zusätzlich andere Institutionen, die beispielsweise verdeckt ermitteln und auch der Flughafenbetreiber muss tätig werden“, so der Landrat... #Flüchtlingstaxi2014 #Steuerzahler2024 #Gesetzeskreatoren